Betreff
Beschluss der Friedhofssatzung der Gemeinde Jänschwalde
Vorlage
Jae/OA/120/2011
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:

Derzeit gelten für die drei Friedhöfe der Gemeinde Jänschwalde folgende Friedhofssatzungen:

Friedhof OT Jänschwalde-Dorf: Friedhofssatzung vom 23.06.1998

Friedhof OT Drewitz: Friedhofssatzung vom 27.04.1995

Friedhof OT Grießen: Friedhofssatzung vom 14.07.1998


Mit der Gemeindegebietsreform im Jahr 2003 schlossen sich Jänschwalde, Drewitz und Grießen zur Gemeinde Jänschwalde zusammen.

Dieser Zusammenschluss erfordert eine einheitliche Friedhofssatzung für alle drei Friedhöfe der Gemeinde Jänschwalde.

Auch gesetzliche Neuerungen, wie das Inkrafttreten der EU-Dienstleistungsrichtlinie (Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12.12.2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt, EU-DLR) erfordern eine neue Friedhofssatzung für die Gemeinde.


Der Entwurf der Friedhofssatzung wurde den Ortsbeiräten Jänschwalde-Dorf, Jänschwalde-Ost, Drewitz und Grießen zur Vorberatung vorgelegt.

Die dort aufgezeigten Änderungen, wie z.B. Grabmaße, max. Höhe der Grabbepflanzung und die zu erfolgenden Abstimmungen zwischen dem Amt Peitz und dem jeweiligen Ortsvorsteher wurden berücksichtigt.


Zukünftig soll die Beisetzung in Urnengemeinschaftsgrabstätten ermöglicht werden. Dies wurde in der Friedhofssatzung berücksichtigt. Diese anonyme Art der Beisetzung ist für die Gemeinde Jänschwalde allgemein gültig geregelt worden, so dass auch nachträglich eingerichtete Urnengemeinschaftsgrabstätten ohne eine erneute Satzungsänderung Berücksichtigung finden können (vgl. § 15).

Anlagenverzeichnis:

Friedhofssatzung der Gemeinde Jänschwalde



Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt die Friedhofssatzung der Gemeinde Jänschwalde.





Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: nein:

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung