Sachdarstellung:
Derzeit gelten für die drei Friedhöfe der Gemeinde Jänschwalde folgende Friedhofssatzungen:
Friedhof OT Jänschwalde-Dorf: Friedhofssatzung vom 23.06.1998
Friedhof OT Drewitz: Friedhofssatzung vom 27.04.1995
Friedhof OT Grießen: Friedhofssatzung vom 14.07.1998
Mit der Gemeindegebietsreform im Jahr 2003 schlossen sich Jänschwalde, Drewitz und Grießen zur Gemeinde Jänschwalde zusammen.
Dieser Zusammenschluss erfordert eine einheitliche Friedhofssatzung für alle drei Friedhöfe der Gemeinde Jänschwalde.
Auch gesetzliche Neuerungen, wie das Inkrafttreten der EU-Dienstleistungsrichtlinie (Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12.12.2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt, EU-DLR) erfordern eine neue Friedhofssatzung für die Gemeinde.
Der Entwurf der Friedhofssatzung wurde den Ortsbeiräten Jänschwalde-Dorf, Jänschwalde-Ost, Drewitz und Grießen zur Vorberatung vorgelegt.
Die dort aufgezeigten Änderungen, wie z.B. Grabmaße, max. Höhe der Grabbepflanzung und die zu erfolgenden Abstimmungen zwischen dem Amt Peitz und dem jeweiligen Ortsvorsteher wurden berücksichtigt.
Zukünftig soll die Beisetzung in Urnengemeinschaftsgrabstätten ermöglicht werden. Dies wurde in der Friedhofssatzung berücksichtigt. Diese anonyme Art der Beisetzung ist für die Gemeinde Jänschwalde allgemein gültig geregelt worden, so dass auch nachträglich eingerichtete Urnengemeinschaftsgrabstätten ohne eine erneute Satzungsänderung Berücksichtigung finden können (vgl. § 15).
Anlagenverzeichnis:
Friedhofssatzung der Gemeinde Jänschwalde
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt die Friedhofssatzung der Gemeinde Jänschwalde.
Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: nein: |
|||||
Mittel stehen zur Verfügung |
|
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
|
||
Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: nein |
|||||
Mittel stehen zur Verfügung |
|
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
|
||
Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Folgekosten: nein |
|||||
Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
|||
|
|
|
|||
|
|
|
|||
*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |