Sachdarstellung:
In der letzten Sitzung des Ortsbeirates Schönhöhe wurde eine Geschwindigkeitsbegrenzung für den Ortsteil angeregt und in der Gemeindevertretersitzung am 16.11.23 nochmals näher erläutert.
Durch die untere Verkehrsbehörde des Landkreises Spree-Neiße, in Abstimmung der Verwaltung, wurde diese Thematik geprüft.
Die Reduzierung der Geschwindigkeit im gesamten Ortsteil ist grundsätzlich möglich, wird
jedoch als nicht erforderlich angesehen.
Handlungsgrundlage ist zwingend ein Beschluss der Gemeinde.
Für die Umsetzung der Geschwindigkeitsreduzierung (30-er Zone) sind 4 Schilder + Zubehör
notwendig. Die Kosten dafür belaufen sich auf 1.044,88€
Anlagenverzeichnis:
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Tauer/Turjej beschließt die Einrichtung einer 30-Zone für den Ortsteil Schönhöhe.
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Finanzielle
Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/ |
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Mittel stehen zur Verfügung |
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
X |
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Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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12201.6001/52720000 |
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2023 |
1044,88 |
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Finanzielle
Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Folgekosten: ja/nein |
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Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
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*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |
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