Betreff
Beschluss über das Einvernehmen der Gemeinde zum Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz auf wesentliche Änderung von 17 Windenergieanlagen durch Typwechsel im Windpark Forst-Briesnig II
Vorlage
Jae/BA/185/2023
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:

Die Lausitz Energie Bergbau AG plant die Errichtung und den Betrieb von 17 Wind-energieanlagen (WEA). Geplant und genehmigt waren Anlagen des Typs GE 6.0-164 mit einer Nabenhöhe von 167 m, einem Rotordurchmesser von 164 m und einer Gesamthöhe von 249 m.

Nunmehr sollen Anlagen des Typs Vestas V162-6.2 mit einer Nabenhöhe von 169 m und einem Rotordurchmesser von 162 m errichtet werden. Dazu liegt aktuell ein Änderungs-antrag vor.

Das Vorhaben ist der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz zugeordnet.

 

Die Fläche des geplanten Windparks liegt im Südosten des Tagebaus Jänschwalde auf bereits für landwirtschaftliche Nutzung wiedernutzbargemachten und im Rekultivierungsprozess befindlichen Flächen.

Zwei der WEA stehen im Bereich der Gemarkung Horno der Gemeinde Jänschwalde und drei weitere WEA im Bereich der Gemarkung Heinersbrück. Die restlichen zwölf WEA befinden sich im Gebiet der Stadt Forst, Ortsteil Briesnig.

Weitere Informationen zum Vorhaben und zur Antragstellung sind der Kurzbeschreibung (Anlage) zu entnehmen.

 

Für die Vorstellung des Projekts ist ein Vertreter der LEAG zu dieser Gemeindevertreter-sitzung eingeladen.

Die eingereichten Antragsunterlagen mit Vorhabenbeschreibung, Umweltverträglichkeit und Anlagensicherheit können beim Bürgermeister und im Bauamt eingesehen werden.

 

Anlagenverzeichnis:

Kurzbeschreibung

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Jänschwalde nimmt den „Antrag der Lausitzer Energie Bergbau AG auf wesentliche Änderung von 17 Windenergieanlagen durch Typwechsel im Windpark Forst-Briesnig II an den Standorten Forst, Heinersbrück und Jänschwalde“ in der vorliegenden Form zur Kenntnis/ gibt folgende Hinweise und Ergänzungen*): …

 

 

*) Nichtzutreffendes streichen

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung