Betreff
Beratung der 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Peitz
Vorlage
SP/BAD/171/2011
Art
Beschlussvorlage Peitz

Sachdarstellung:


Die Hauptsatzung der Stadt Peitz wurde am 24.06.2009 beschlossen und der Kommunal-aufsicht (KA) angezeigt.


Empfohlen wird, Formulierungen in den § 6 Stadtverordnetenversammlung und den § 7 Hauptausschuss neu zu fassen.

Dabei geht es insbesondere um die korrekte Formulierung der Zuständigkeiten der Gremien bzw. darum, in der Hauptsatzung nur die vorgeschriebenen, erforderlichen Inhalte festzulegen.


















Anlagenverzeichnis:


Entwurf der 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung




Beschlussvorschlag:


Der Hauptausschuss empfiehlt den Beschluss der 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Peitz.


..mit den Ergänzungen/Änderungen/Hinweisen gemäß Protokoll.



Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: NEIN

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein: NEIN

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: ja/nein: NEIN

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung