Betreff
Beschluss zur Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in der Kindertagesstätte "Regenbogen" Drachhausen der Gemeinde Drachhausen / Hochoza (Essengeldsatzung)
Vorlage
Dra/BAD/114/2023
Art
Beschlussvorlage Drachhausen

Sachdarstellung:

 

Die Firma Dussmann Service Deutschland GmbH versorgte seit mehreren Jahren die Kita „Regenbogen“ Drachhausen mit Mittagessen.

Zum 01.04.2023 findet ein Wechsel des Essenanbieters nach erfolgter beschränkter Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb statt.

Dies macht eine Anpassung der Essengeldpreise und Essengeldsatzung notwendig.

 

Laut KitaG darf den Eltern lediglich der Gegenwert in Rechnung gestellt werden, den sie dadurch einsparen, dass ihre Kinder in der Einrichtung zu Mittag essen. Der Caterer hat eine Kalkulation der Essenpreise vorzulegen. Anhand dessen wird der Anteil des Warenwertes und der Betriebskosten auf die Eltern umgelegt.

 

Mit der Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in der Kindertagesstätte „Regenbogen“ Drachhausen der Gemeinde Drachhausen / Hochoza (Essengeldsatzung) betragen die ersparten Eigenaufwendungen (Essengeld) ab dem 01.04.2023:

 

Krippenkinder:                 1,90 €

Kindergartenkinder:                      2,00 €

Hortkinder:                                        2,10 €

 

Der Trägeranteil beträgt:

Krippenkinder:                 1,50 €

Kindergartenkinder:                      1,50 €

Hortkinder:                                        1,50 €

 

Die am 02.03.2023 beschlossene Essengeldsatzung wurde nicht öffentlich bekannt gemacht und ist somit nicht in Kraft getreten. Eine Aufhebung entfällt daher.

 

Anlagenverzeichnis:

- Essengeldsatzung

- Übersicht ersparter Eigenaufwendungen

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Drachhausen / Hochoza beschließt die Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in der Kindertagesstätte „Regenbogen“ Drachhausen der Gemeinde Drachhausen / Hochoza (Essengeldsatzung).

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung