Sachdarstellung:

Die Gemeindevertretung Drehnow beschloss in ihrer Sitzung am 01.06.2021 die Satzung zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße zu entrichtenden Verbandsbeiträge.

Gemäß Beschluss-Nr.: VV0102-2022 beschloss der Gewässerverband Spree-Neiße in seiner Verbandsversammlung am 30.11.2022 den Haushaltsplan für das Jahr 2023.

Auf Grund der §§ 8 und 19 der Satzung des Gewässerverbandes Spree-Neiße hat die Verbandsversammlung unter anderem ihre Mitgliedsbeiträge gemäß § 28 Wasserverbandsgesetz sowie entsprechend dem § 25 ihrer Satzung von einst 7,94 €/ha Fläche auf 11,24 €/ha Fläche neu festgesetzt.

Dies entspricht einer Erhöhung von 3,30 €/ha Fläche, welche auf die ständig steigenden Betriebskosten zurückzuführen sind.

Folglich muss nun auch der im § 5 der Satzung der Gemeinde Drehnow zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße zu entrichtenden Verbandsbeiträge festgesetzte Umlagesatz erhöht werden, um den jährlich zu entrichtenden Verbandsbeitrag begleichen zu können.

Gemäß anliegender Umlagenkalkulation erhöht sich dieser von 0,000913 €/m² auf

0,0012926 €/m² (Beitragsbemessungsfaktor 1,0). Daraus ergeben sich folgende Umlagemaßstäbe:

Der Gemeindevertretung Drehnow wird empfohlen, die Satzung der Gemeinde Drehnow zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße zu entrichtenden Verbandsbeiträge rückwirkend zum 01.01.2023 neu zu beschließen.

Außer dem neuen Umlagesatz von 0,0012926 €/m² und der Aktualisierung der Präambel wurden sonst keine inhaltlichen Änderungen gegenüber der zuletzt beschlossenen Satzung vorgenommen.

Anlagenverzeichnis:

-        Satzungsentwurf

-        Anlage 1: Umlagenkalkulation

-        Anlage 2: Zuordnung Vorteilsgebietstypen

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Drehnow beschließt die Satzung der Gemeinde Drehnow zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße zu entrichtenden Verbandsbeiträge.