Sachdarstellung:
Die Gemeindevertretung Drehnow beschloss in ihrer Sitzung am 01.06.2021 die Satzung zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße zu entrichtenden Verbandsbeiträge.
Gemäß Beschluss-Nr.: VV0102-2022 beschloss der Gewässerverband Spree-Neiße in seiner Verbandsversammlung am 30.11.2022 den Haushaltsplan für das Jahr 2023.
Auf Grund der §§ 8 und 19 der Satzung des Gewässerverbandes Spree-Neiße hat die Verbandsversammlung unter anderem ihre Mitgliedsbeiträge gemäß § 28 Wasserverbandsgesetz sowie entsprechend dem § 25 ihrer Satzung von einst 7,94 €/ha Fläche auf 11,24 €/ha Fläche neu festgesetzt.
Dies entspricht einer Erhöhung von 3,30 €/ha Fläche, welche auf die ständig steigenden Betriebskosten zurückzuführen sind.
Folglich muss nun auch der im § 5 der Satzung der Gemeinde Drehnow zur Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße zu entrichtenden Verbandsbeiträge festgesetzte Umlagesatz erhöht werden, um den jährlich zu entrichtenden Verbandsbeitrag begleichen zu können.
Gemäß anliegender Umlagenkalkulation erhöht sich dieser von 0,000913 €/m² auf
0,0012926 €/m² (Beitragsbemessungsfaktor 1,0). Daraus ergeben sich folgende Umlagemaßstäbe:
Vorteilsgebietstyp |
Beitragsbemessungsfaktor |
Umlagesatz pro m² |
1) Siedlung/Verkehr |
2,0 |
0,0025852 € |
2) Landwirtschaft |
1,0 |
0,0012926 € |
3) Wald |
0,5 |
0,0006463 € |
Der Gemeindevertretung Drehnow
wird empfohlen, die Satzung der Gemeinde Drehnow zur Umlage der an den
Gewässerverband Spree-Neiße zu entrichtenden Verbandsbeiträge rückwirkend zum
01.01.2023 neu zu beschließen.
Außer dem neuen Umlagesatz von 0,0012926 €/m² und der Aktualisierung der Präambel wurden sonst keine inhaltlichen Änderungen gegenüber der zuletzt beschlossenen Satzung vorgenommen.
Anlagenverzeichnis:
- Satzungsentwurf
-
Anlage 1: Umlagenkalkulation
- Anlage 2: Zuordnung Vorteilsgebietstypen
Beschlussvorschlag:
Die
Gemeindevertretung Drehnow beschließt die Satzung der Gemeinde Drehnow zur
Umlage der an den Gewässerverband Spree-Neiße zu entrichtenden
Verbandsbeiträge.
Finanzielle
Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: |
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Mittel stehen zur Verfügung |
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Finanzielle
Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Folgekosten:
ja/nein |
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Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
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*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |
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