Sachdarstellung:

In der Sitzung am 05.05.2022 wurde gemäß § 11 BauGB der städtebauliche Vertrag zur Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen mit der Euromovement GmbH auf Kosten dieser Entwicklungsgesellschaft beschlossen. Dieser Vertrag ist ein Rahmenvertrag, der für beide Seiten verpflichtend schrittweise bei Bedarf durch weitere darauf aufbauende Verträge ergänzt wird.

Eine solche Ergänzung ist der in der Anlage zu beschließende Rahmenvertrag mit der Agrargenossenschaft Vorspreewald zur Umsetzung und Durchführung von Kompensationsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Jänschwalde“ als Ausgleich der Eingriffe in Natur und Landschaft.

Anlagenverzeichnis:

Entwurf Rahmenvertrag –Kompensationsfläche Lasszinswiesen mit den Anlagen 1 bis 4

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde/Janšojce beschließt auf der Grundlage des

bestehenden Städtebaulichen Vertrag über die Rahmenbedingungen zur Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen im Zuge der Entwicklung des Plangebietes „Industrie- und Gewerbepark Green Areal Lausitz“ vom 05.05.2022 beiliegenden Rahmenvertrag zu den Kompensationsmaßnahmen im Bereich der Lasszinswiesen.