Betreff
Beschluss des Arbeitsplans 2022 gemäß der Kooperationsvereinbarung über eine Zusammenarbeit zwischen der Lausitz Energie Bergbau AG und der Gemeinde Jänschwalde für den Ortsteil Grießen
Vorlage
Jae/BA/153/2023
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:

 

In der Kooperationsvereinbarung zwischen der Lausitz Energie Bergbau AG und der Gemeinde Jänschwalde zugunsten des Ortsteils Grießen wurde unter Punkt 3 Abs. 1 die Erstellung und Fortschreibung eines Arbeitsplans festgelegt.

 

Für den Ortsteil Grießen stehen Zuwendungen in Höhe von 20.000 € zur Verfügung, die wie folgt verwendet werden sollen.

3.000,00 € für die Gestaltung der Außenanlagen des Saals,

4.000,00 € für die Verbesserung des Dorfbilds und

10.000,00 € für die Unterhaltung der Überdachung auf der Freifläche am Spielplatz

zur Verfügung.

Der Grießener Feuerwehr- und Kulturverein e.V. erhält folgende finanzielle Unterstützung:

1.500,00 € für die Vortrags- und Konzertreihe „Grünes Grießen“ 2022 und das weihnachtliche Konzert

1.000,00 € für die Jugendfeuerwehr

1.000,00 € für die Unterstützung des Dorffestes.

Im Weiteren erfolgt die Durchführung und Auswertung von Überwachungsmessungen bezgl. der Geländesetzungen in der Ortslage.

 

Der Entwurf des Arbeitsplans für 2022 wurde im Ortsbeirat besprochen und diskutiert.

 

 

 

 

Anlagenverzeichnis: Arbeitsplan 2022

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt den Arbeitsplan 2022 gemäß der Kooperationsvereinbarung vom 21.09.2012 über eine Zusammenarbeit zwischen der Lausitz Energie Bergbau AG und Gemeinde Jänschwalde für den Ortsteil Grießen und nimmt die Zuwendungen in Höhe von

3.000,00 € für die Gestaltung der Außenanlagen des Saals,

4.000,00 € für die Verbesserung des Dorfbilds und

10.000,00 € für die Unterhaltung der Überdachung auf der Freifläche am Spielplatz an.

Des Weiteren erfolgt die Durchführung und Auswertung von Überwachungsmessungen bezgl. der Geländesetzungen in der Ortslage.

Die Gemeindevertretung nimmt die finanziellen Unterstützungen durch die Lausitz Energie Bergbau AG für den Grießener Feuerwehr- und Kulturverein e.V. zur Kenntnis.

Der Verein erhält finanzielle Unterstützung in Höhe von

1.500,00 € für die Vortrags- und Konzertreihe „Grünes Grießen“ 2022 und das weihnacht-liche Konzert,

1.000,00 € für die Jugendfeuerwehr und

1.000,00 € für die Unterstützung des Dorffestes.

Die finanziellen Abwicklungen zwischen dem Grießener Feuerwehr- und Kulturverein e.V. und der Lausitz Energie Bergbau AG erfolgen direkt untereinander.

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

55101.9000/ 41470000

 

ET

2022

4.000

55101.9001/ 41470000

 

ET

2022

10.000

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

57311.9840/ 23511700

57311.08

EZ

2022

3.000

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung