Betreff
Beschluss der Änderung zur Kooperationsvereinbarung über eine Zusammenarbeit zwischen der Lausitz Energie Bergbau AG und der Gemeinde Jänschwalde zugunsten des Ortsteils Grießen
Vorlage
Jae/BA/152/2023
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:

 

Die Gemeinde Jänschwalde hat 2012 mit dem damaligen Bergbaubetreiber (Vattenfall Europe Mining AG) eine Kooperationsvereinbarung zugunsten des Ortsteils Grießen abgeschlossen.

Im Abschnitt IV Ziffer 1 dieser Vereinbarung ist festgelegt, dass die Vereinbarung für den Zeitraum von 2012 bis 2017 geschlossen wird und um jeweils ein Jahr verlängert werden kann.

Mit der vorliegenden Änderung hat der jetzige Bergbaubetreiber (Lausitz Energie Bergbau AG) die Verlängerung der Vereinbarung bis zum 31.12.2022 angeboten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

Anlage: Änderungsvereinbarung vom 07./12.12.2022

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt die Änderung zur Kooperations-vereinbarung über die Zusammenarbeit vom 21.09.2012 zwischen der Lausitz Energie Bergbau AG (vormals Vattenfall Europe Mining AG), Leagplatz 1 in 03050 Cottbus und der Gemeinde Jänschwalde, vertreten durch das Amt Peitz, dieses vertreten durch die Amtsdirektorin, zugunsten des Ortsteils Grießen.

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung