Betreff
Grundsatzbeschluss zur geplanten Aufstellung eines Grünordnungsplanes (GOP) im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbepark Jänschwalde"
Vorlage
TuP/BAD/077/2022
Art
Beschlussvorlage Turnow-Preilack

Sachdarstellung:

Am 25.05.2022 ist der Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Jänschwalde“ der Gemeinde Jänschwalde in Kraft getreten. Er ist Grundlage und Voraussetzung für die Ent-

wicklung des künftigen CO2-neutralen Industriestandortes auf dem Gelände des ehemaligen Flugplatzes Drewitz. In der Folge ist es notwendig, umfangreiche und vor allem geeignete Flächen für Kompensationsmaßnahmen in unmittelbarer Nähe zu finden, zu planen und zu sichern. Diese Flächen sind langfristig nachzuweisen und werden dann, in Abhängigkeit der tatsächlichen Entwicklung im Industriegebiet, schrittweise mit fachlicher Begleitung umge-setzt.

In Abstimmung mit der Oberen Naturschutzbehörde des Landes Brandenburg werden die naturschutzrechtlichen Belange mit der Aufstellung eines Grünordnungsplanes als Satzung durch die Gemeinde Jänschwalde auf der Grundlage des Brandenburgischen Naturschutz-gesetzes in Verbindung mit o.g. Bebauungsplan ausreichend beachtet.

Für die Planungssicherheit bei der Aufstellung des Grünordnungsplanes wird vorsorglich um die grundsätzliche Bereitschaft bzw. Zustimmung der betroffenen Kommunen im Gebiet der Lasszinswiesen (betrifft die Gemarkungen Peitz, Jänschwalde, Preilack und Tauer) gebeten.

Im Zuge des Aufstellungsverfahrens sind entsprechende Städtebauliche Verträge abzuschließen, die sicherstellen, dass für die Kommunen keine finanziellen Belastungen entstehen.  

 

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

Erläuterungen zur Sachdarstellung zum Grundsatzbeschluss

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Turnow-Preilack erteilt grundsätzlich ihre Zustimmung zur geplanten Aufstellung eines Grünordnungsplanes (GOP) im Gebiet der Lasszinswiesen durch die Gemeinde Jänschwalde und zu den vorgesehenen Kompensationsmaßnahmen auf den kommunalen Flächen.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          nein

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung