Betreff
Beschluss zur Vergabe eines Straßennamens für die Planstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplans der Stadt Peitz „Wohnbebauung Am Hammergraben“
Vorlage
SP/BA/262/2022
Art
Beschlussvorlage Peitz

Sachdarstellung:

 

Zur Lagebestimmung der geplanten Bautätigkeiten im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Wohnbebauung Am Hammergraben“ ist die Vergabe einer neuen Straßenbezeichnung notwendig.

Die geplante Straße (im beiliegenden Lageplan gelb angelegt) bleibt im Privateigentum, sie wird nicht öffentlich gewidmet.

Auf der Grundlage des städtebaulichen Vertrags über die Erschließung des Bebauungsplan-gebiets vom 13.09.2018 in Verbindung mit dem Überleitungsvertrag vom 15.03.2022 gehört das Straßenbenennungsschild zum Umfang der Erschließungsanlage, sodass der Stadt keine Kosten entstehen.

 

Der Erschließungsträger schlägt mit Bezug auf das naheliegende Erholungsgebiet Garkoschke folgende Namensführung vor:

„Parkstraße“ oder „Am See“

 

Die beiden Vorschläge wurden mit dem BVUA in der Sitzung am 30.08.2022 beraten.

Es wurden weitere Vorschläge unterbreitet: „Otto-Kunze-Straße“ oder „Hans-Wilhelm-Blume-Straße“ (Ehrenbürger der Stadt) oder „Am Bahndamm“.

 

Die Straßenbezeichnung sollte hier Bezug auf die Umgebung und zu den Bauherren haben, zudem ein Vorschlag des Erschließungsträgers Vorrang haben.

Da es sich in diesem Fall um eine kurze und private Straße handelt, wird seitens der Verwaltung die Bezeichnung „Am See“ empfohlen.

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

Lageplan

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz beschließt für die Planstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplans der Stadt Peitz „Wohnbebauung Am Hammergraben“ die Vergabe der Straßenbezeichnung ……………………….

Die Kosten für das Straßenbenennungsschild trägt der Erschließungsträger.

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung