Sachdarstellung:

Die Lausitz Energie Kraftwerke AG plant am Standort Jänschwalde die Errichtung und Inbetriebnahme eines Gesamtvorhabens (innovatives Speicherkraftwerk– ISKW), bestehend aus den folgenden wesentlichen Komponenten:

- Gas- und Dampfturbinen-Anlage (GuD-Anlage) der Klasse F mit einer Feuerungswärmeleistung (FWL) von ca. 900 MW oder der Klasse H mit einer FWL von ca. 1.300 – 1.400 MW

- elektrisch beheizbarer thermischer Feststoffspeicher (Feststoffwärmespeicher)

- Wasserstoff-Elektrolyseanlage und Wasserstoffspeicher

- Schwarzstart-Blockkraftwerk (BKW) mit einer elektrischen Leistung von 12,5 MWel (Klasse F) bzw. 20 MWel (Klasse H) - Nebenanlagen (u.a. Gasdruck-Regel-Mess-Anlage für die Brennstoffversorgung, Luftkondensator, zentrale Wasseraufbereitung mit Deionattank, Netzersatzanlage (Notstromdiesel) und eine 380-kV-Schaltanlage (GIS).

- Hilfssysteme (Schmieröl-, Anhebeöl- und Steuerölsystem, Zündgaseinrichtung, Verdichterreinigung, Kühlwassersystem, Steuer-/Sperrluft, Gaswarn- /Brandmeldeanlage und Feuerlöschsystem).

Das Vorhaben bedarf einer Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) und unterliegt der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Zu diesem Zweck führt die Vorhabensträgerin am 28.06.2022 einen Scoping-Termin durch.

Da die Vorhabensträgerin den Untersuchungsumfang auf Grund der Beantragung der Energieverwertungsanlage (EVA) kennt, wurde in Abstimmung mit dem Bürgermeister auf einen Beschluss zu den Scopingunterlagen in der Gemeindevertretung verzichtet.

Anlagen: - Auszüge aus den Antragsunterlagen

Anlagenverzeichnis:

Beschlussvorschlag: Kein Beschluss notwendig.