Betreff
Stellungnahme der Gemeinde zum Untersuchungsumfang des UVP-pflichtigen Vorhabens „Errichtung und Inbetriebnahme einer Gas- und Dampfturbinenanlage sowie Nebenanlagen“ am Standort Kraftwerk Jänschwalde
Vorlage
Jae/BA/129/2022
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:

Die Lausitz Energie Kraftwerke AG plant am Standort Jänschwalde die Errichtung und Inbetriebnahme eines Gesamtvorhabens (innovatives Speicherkraftwerk– ISKW), bestehend aus den folgenden wesentlichen Komponenten:

- Gas- und Dampfturbinen-Anlage (GuD-Anlage) der Klasse F mit einer Feuerungswärmeleistung (FWL) von ca. 900 MW oder der Klasse H mit einer FWL von ca. 1.300 – 1.400 MW

- elektrisch beheizbarer thermischer Feststoffspeicher (Feststoffwärmespeicher)

- Wasserstoff-Elektrolyseanlage und Wasserstoffspeicher

- Schwarzstart-Blockkraftwerk (BKW) mit einer elektrischen Leistung von 12,5 MWel (Klasse F) bzw. 20 MWel (Klasse H) - Nebenanlagen (u.a. Gasdruck-Regel-Mess-Anlage für die Brennstoffversorgung, Luftkondensator, zentrale Wasseraufbereitung mit Deionattank, Netzersatzanlage (Notstromdiesel) und eine 380-kV-Schaltanlage (GIS).

- Hilfssysteme (Schmieröl-, Anhebeöl- und Steuerölsystem, Zündgaseinrichtung, Verdichterreinigung, Kühlwassersystem, Steuer-/Sperrluft, Gaswarn- /Brandmeldeanlage und Feuerlöschsystem).

 

Ihr Vorhaben bedarf einer Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) und unterliegt der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Zu diesem Zweck hat die Vorhabensträgerin eine Tischvorlage für einen Scoping-Termin erarbeitet und vorgelegt.

 

Im Zuge einer frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB) erhält die Gemeinde die Möglichkeit schon im Vorfeld des Verfahrens Hinweise zu geben.

 

Anlagen: - Auszüge aus den Antragsunterlagen 

Anlagenverzeichnis:

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde nimmt die Unterlagen zum Untersuchungsumfang des UVP-pflichtigen Vorhabens „Errichtung und Inbetriebnahme einer Gas- und Dampfturbinenanlage sowie Nebenanlagen“ am Standort Kraftwerk Jänschwalde

in der vorliegenden Form zur Kenntnis / gibt folgende Hinweise und Ergänzungen*): 

 

 

 

 

 

*) Nichtzutreffendes streichen

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein: nein

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein: nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein: nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung