Sachdarstellung:

Der beiliegende Antrag der Lausitz Energie Bergbau AG auf Genehmigung nach §4 BImSchG beinhaltet die Errichtung und den Betrieb der Anlage zur Lagerung und Behandlung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen (Sekundär-Rohstoff-Zentrum – SRZ) in 03052 Cottbus, Gemarkung Dissenchen auf den Teilflächen der Tagesanlagen des Tagebaues Jänschwalde.

Es sollen überwiegend mineralische Abfälle aufbereitet und zwischengelagert werden. Beantragt wird u.a. auch die Behandlung von gefährlichen Abfällen mit einer Kapazität von mehr als 10 t pro Tag.

Das beantragte Vorhaben fällt somit gemäß §3 der 4. BImSchV unter die Industrieemissions-Richtlinie. Es ist außerdem die Lagerung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen über einen Zeitraum von jeweils mehr als einem Jahr geplant. Damit unterliegt das geplante Vorhaben der UVP-Pflicht.

Anlage: Auszüge aus den Antragsunterlagen

Anlagenverzeichnis:

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück nimmt die Antragsunterlagen zum Genehmigungsverfahren gemäß dem „Antrag der Lausitz Energie Bergbau AG auf Genehmigung einer Anlage zur Lagerung und Behandlung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen (Sekundär-Rohstoff-Zentrum – SRZ) in der vorliegenden Form zur Kenntnis/ gibt folgende Hinweise und Ergänzungen*): 

*) Nichtzutreffendes streichen