Sachdarstellung:
Zwischen der Stadt Cottbus und der Gemeinde Teichland wurde am 14.01.2020 auf der Grundlage des Beschlusses Tei/BA/013/2019 eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit und gemeinsamen Finanzierung der Planungsleistungen LP 1-5 HOAI für den Rundweg um den Bergbaufolgesee - Cottbuser Ostsee geschlossen.
Zur Regelung der weiteren Planungsphasen, des Grunderwerbes und der Baudurchführung einschließlich der Beantragung von Fördermittel hat die Stadt Cottbus eine Kooperationsvereinbarung zur kommunalen Zusammenarbeit und Finanzierung des Projektes - Rundweg Cottbuser Ostsee - erarbeitet.
Die Vereinbarung liegt als Entwurf vor und ist der Beschlussvorlage beigefügt.
Erforderliche finanzielle Mittel sind für den Haushaltsplan angemeldet.
Die Gemeindevertretung wird gebeten sich zum Entwurf zu positionieren und ggf. einen Beschluss zu fassen
.
Anlagenverzeichnis:
- Entwurf zur Kooperationsvereinbarung
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Teichland beschließt die beiliegende Kooperationsvereinbarung zur kommunalen Zusammenarbeit und Finanzierung des Projektes - Rundweg Cottbuser Ostsee -mit folgenden Ergänzungen/Änderungen:
- Die Wegelänge des Rundweges auf dem Gebiet der Gemeinde Teichland ist entsprechend dem Beschluss zur Trassenführung (Tei/BA/13/2022) auf 3,8 km oder 4,8 km anzupassen.
- Weitere Festlegungen der Gemeinde …
Finanzielle
Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: |
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Mittel stehen zur Verfügung |
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art
(ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag
in € |
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Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art
(EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag
in € |
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11106.8000 |
11106.02 |
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2023 |
25.000,00 |
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54101.8001 |
54101.15 |
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2024 2025 |
85.000,00 10.000,00 |
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Folgekosten:
ja/nein |
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Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung,
Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang
in € |
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*)
ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |
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