Betreff
Stellungnahme der Gemeinde zur 2. Abänderung zur 12. Ergänzung zum ABP Tagebau Cottbus-Nord „Abflachung der gewachsenen Böschung und Stützkörperherstellung Abschnitt Drehpunkt Bärenbrücker Bucht - Lakoma, Verfüllung und Abflachung Kalksandsteinwerk"
Vorlage
Tei/BA/133/2022
Art
Beschlussvorlage Teichland

Sachdarstellung:

Die Lausitzer Bergbau AG (LE-B) legt die zur 2. Abänderung zur 12. Ergänzung zum ABP Tagebau Cottbus-Nord „Abflachung der gewachsenen Böschung und Stützkörperherstellung Abschnitt Drehpunkt Bärenbrücker Bucht - Lakoma, Verfüllung und Abflachung Bereich Kalksandsteinwerk“ zur Zulassung beim Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) vor.

Gegenstand der 2. Abänderung zur 12. Ergänzung des ABP sind nachfolgende Tätigkeiten:

 

-          Verlegung eines Teilabschnittes des Randableiters Nord unter Berücksichtigung der Baumaßnahme „Seehafen Teichland“

 

-          Verlegung der Randriegelleitung außerhalb des Baufeldes der Maßnahmen 1. und 2.

 

Gemäß § 54 Abs. 2 Bundesberggesetz sind Gemeinden, deren Aufgabenbereich durch die vorgesehene Maßnahme berührt wird, vor der Zulassung des Betriebsplanes durch das LBGR zu beteiligen. 

 

 

 

Anlage: Auszüge aus den Antragsunterlagen

 

 

Anlagenverzeichnis:

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Teichland nimmt die zur 2. Abänderung zur 12. Ergänzung zum ABP Tagebau Cottbus-Nord „Abflachung der gewachsenen Böschung und Stützkörperherstellung Abschnitt Drehpunkt Bärenbrücker Bucht - Lakoma, Verfüllung und Abflachung Bereich Kalksandsteinwerk“ 

in der vorliegenden Form zur Kenntnis / gibt folgende Hinweise und Ergänzungen*): 

 

 

 

 

*) Nichtzutreffendes streichen

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein: nein

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein: nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein: nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung