Sachdarstellung:

Siehe Sachdarstellung zum Beschluss-Nr.: Jae/BA/100/2021 vom 04.11.2021 und Protokoll zu dieser Sitzung.

Das Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan (FNP) mit den Rahmenbedingungen wurde der Gemeindevertretung in der Sitzung am 04.11.2021 erläutert und darüber beraten. Der 3. Änderung des FNP für die Gemeinde Jänschwalde wurde zugestimmt.

Für die Aufstellung und Änderung von FNP hat das Land ein Programm aufgelegt, wonach bis zum 30.03.2022 ein Antrag auf Gewährung einer Zuwendung eingereicht werden kann. Eine Voraussetzung zur Beantragung eines Zuschusses ist, dass mindestens zwei amtsangehörige Gemeinden einen gemeinsamen FNP aufstellen.

Für die Gemeinden des Amtes Peitz soll ein gemeinsamer FNP aufgestellt werden.

Der Kostenanteil für die 3. Änderung des FNP der Gemeinde Jänschwalde inkl. Landschaftsplan wird voraussichtlich ca. 70.387 € -brutto- betragen und ist mit max. 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben förderfähig. Der Eigenanteil der Gemeinde wird sich somit auf ca. 14.077 € belaufen.

Anlagenverzeichnis:

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Jänschwalde beschließt die 3. Änderung des Flächennutzungsplans für ihr Gemeindegebiet.

Die finanziellen Mittel werden in den Haushaltsplan für die Jahre 2023 bis 2025 eingeplant.