Sachdarstellung:
Die Lausitz Energie Bergbau
AG (LEAG) betreibt den Tagebau Jänschwalde.
Durch den Betrieb des
Tagebaus kommt es zu Beeinträchtigungen in den Randgemeinden wie der Gemeinde
Jänschwalde.
Die LEAG erkennt die hohe
soziale, ökologische und regionale Bedeutung, die die Tagebauführung und
Planung mit sich bringt und fühlt sich mitverantwortlich für den Erhalt der
Lebensqualität der Einwohner der Gemeinde. Die sich aus der Bergbautätigkeit
ergebenden Belastungen und Beeinträchtigungen sollen mittels einer angemessenen
Kompensation durch die LEAG gemäß der beiliegenden Kompensationsvereinbarung
gemildert werden.
Die LEAG möchte mit den
freiwilligen Leistungen tagebaubedingte Nachteile ausgleichen und so bei der
Bevölkerung die Akzeptanz für den Tagebau erhöhen. Für die Zuwendungen werden
keine Gegenleistungen erwartet.
Anlage: Kopie der
Kompensationsvereinbarung
Anlagenverzeichnis:
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung
Jänschwalde beschließt den Abschluss der Kompensationsvereinbarung zwischen der
Gemeinde Jänschwalde und der Lausitz Energie Bergbau AG und nimmt die
Zuwendungen in Höhe von 3.000 Euro für die Planung und Konzepterstellung
„barrierefreier Zugang“ und Raumnutzung Gemeindehaus Gubener Str. 30b an.
Finanzielle
Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: ja |
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Mittel stehen zur Verfügung |
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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57311.9801/41470000 |
9650 |
ET |
2021 |
3.000,00 |
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Finanzielle
Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein: nein |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Folgekosten:
ja/nein: nein |
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Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
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*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |
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