Betreff
Beschluss zur Genehmigung der Eilentscheidung Nr. 09/04/21 vom 07.12.2021
Vorlage
Jae/BA/108/2022
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:

Der Sachverhalt ist auf der Eilentscheidung vom 07.12.2021 dargestellt.

 

 

Anlagenverzeichnis:

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde genehmigt die Eilentscheidung Nr. 09/04/21 vom 07.12.2021 Bestätigung Arbeitsplan 2021 und beschließt den Abschluss des Arbeitsplans 2021 gemäß der  Kooperationsvereinbarung vom 21.09.2012 über eine Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Jänschwalde und der  Lausitz Energie Bergbau AG für den Ortsteil Grießen und nimmt die Zuwendungen in Höhe von 11.000 Euro für die Gestaltung der Einfriedung am Friedhof, 8.000 Euro für Verbesserungen im Dorfbild und  5.000 Euro für die Unterhaltung des Spiel- und Festplatzes an. 

Des Weiteren erfolgt die jährliche Erntebefahrung in Abstimmung mit der Bauern AG und die Durchführung einschl. der Auswertung von Überwachungsmessungen bezgl. der Geländesetzungen in der Ortslage.

Die Gemeindevertretung nimmt die finanziellen Unterstützungen durch die Lausitz Energie Bergbau AG für den Grießener Feuerwerhr- und Kulturverein e.V. zur Kenntnis. Der Verein erhält finanzielle Zuwendungen in Höhe von 2.000 Euro als Unterstützung der Vortrags- und Konzertreihe „Grünes Grießen“ in 2021 entsprechend der Vorschläge aus dem Ortsteil und für das weihnachtliche Konzert, 2.000 Euro als Unterstützung der Jugendfeuerwehr und 2.000 Euro als Unterstützung des Dorffestes.  Die finanziellen Abwicklungen zwischen dem Grießener Feuerwehr- und Kulturverein e.V. und der Lausitz Energie Bergbau AG erfolgen direkt untereinander.    

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein: ja

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

55101.9000/44870000

9610

ET

2021

13.000,00

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein: ja

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

55301.9004/23511700

55301.06

EZ

2021

11.000,00

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein: nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung