Sachdarstellung:
Der Sachverhalt ist auf der
Eilentscheidung vom 07.12.2021 dargestellt.
Anlagenverzeichnis:
Beschlussvorschlag:
Die
Gemeindevertretung Jänschwalde genehmigt die Eilentscheidung Nr. 09/04/21 vom
07.12.2021 Bestätigung Arbeitsplan 2021 und beschließt den Abschluss des
Arbeitsplans 2021 gemäß der
Kooperationsvereinbarung vom 21.09.2012 über eine Zusammenarbeit
zwischen der Gemeinde Jänschwalde und der
Lausitz Energie Bergbau AG für den Ortsteil Grießen und nimmt die
Zuwendungen in Höhe von 11.000 Euro für die Gestaltung der Einfriedung am
Friedhof, 8.000 Euro für Verbesserungen im Dorfbild und 5.000 Euro für die Unterhaltung des Spiel-
und Festplatzes an.
Des Weiteren erfolgt die
jährliche Erntebefahrung in Abstimmung mit der Bauern AG und die Durchführung
einschl. der Auswertung von Überwachungsmessungen bezgl. der Geländesetzungen
in der Ortslage.
Die Gemeindevertretung nimmt
die finanziellen Unterstützungen durch die Lausitz Energie Bergbau AG für den
Grießener Feuerwerhr- und Kulturverein e.V. zur Kenntnis. Der Verein erhält
finanzielle Zuwendungen in Höhe von 2.000 Euro als Unterstützung der Vortrags-
und Konzertreihe „Grünes Grießen“ in 2021 entsprechend der Vorschläge aus dem
Ortsteil und für das weihnachtliche Konzert, 2.000 Euro als Unterstützung der
Jugendfeuerwehr und 2.000 Euro als Unterstützung des Dorffestes. Die finanziellen Abwicklungen zwischen dem
Grießener Feuerwehr- und Kulturverein e.V. und der Lausitz Energie Bergbau AG
erfolgen direkt untereinander.
Finanzielle
Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: ja |
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Mittel stehen zur Verfügung |
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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55101.9000/44870000 |
9610 |
ET |
2021 |
13.000,00 |
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Finanzielle
Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein: ja |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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55301.9004/23511700 |
55301.06 |
EZ |
2021 |
11.000,00 |
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Folgekosten:
ja/nein: nein |
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Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
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*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |
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