Betreff
Beschluss zur Satzung für die Benutzung des Dienstleistungszentrums Drewitz in der Gemeinde Jänschwalde
Vorlage
Jae/BA/104/2021
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:

Die letzte Überarbeitung der Satzung für die Benutzung des Dienstleistungszentrums Drewitz in der Gemeinde Jänschwalde erfolgte im Jahr 2006.

 

Im Rahmen der beabsichtigten Änderung des Tarifs für die Nutzung des Dienstleistungszentrums bestand das Erfordernis, die Satzung zu aktualisieren. Entsprechende Änderungen sind farblich dargestellt.

 

Entgegen der bisherigen Regelung in § 5 Abs. 1 Satz 2 soll die Reinigung des Objektes grundsätzlich über eine Firma durchgeführt werden. Dies wurde bereits in den zurückliegenden Jahren so umgesetzt und hat sich entsprechend bewährt. Die Kosten für die Reinigung sind mit dem zu zahlenden Entgelt abgegolten.

 

Anlagenverzeichnis:

Entwurf Satzung

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde/Janšojce beschließt den vorliegenden Entwurf zur Satzung für die Benutzung des Dienstleistungszentrums Drewitz in der Gemeinde Jänschwalde/Janšojce.

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung