Sachdarstellung:
Die letzte Überarbeitung der Satzung für die Benutzung des Dienstleistungszentrums Drewitz in der Gemeinde Jänschwalde erfolgte im Jahr 2006.
Im Rahmen der beabsichtigten Änderung des Tarifs für die Nutzung des Dienstleistungszentrums bestand das Erfordernis, die Satzung zu aktualisieren. Entsprechende Änderungen sind farblich dargestellt.
Entgegen der bisherigen Regelung in § 5 Abs. 1 Satz 2 soll die Reinigung des Objektes grundsätzlich über eine Firma durchgeführt werden. Dies wurde bereits in den zurückliegenden Jahren so umgesetzt und hat sich entsprechend bewährt. Die Kosten für die Reinigung sind mit dem zu zahlenden Entgelt abgegolten.
Anlagenverzeichnis:
Entwurf Satzung
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Jänschwalde/Janšojce beschließt den vorliegenden Entwurf zur Satzung für die Benutzung des Dienstleistungszentrums Drewitz in der Gemeinde Jänschwalde/Janšojce.
Finanzielle
Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: |
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Mittel stehen zur Verfügung |
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art
(ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag
in € |
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Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art
(EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag
in € |
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Folgekosten:
ja/nein |
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Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung,
Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang
in € |
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*)
ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |
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