Sachdarstellung:
Anbei befindet sich das
Abwägungsprotokoll zur Teileinziehung des Pastwaweges.
Einer der Widersprüche wurde
im Zuge einer Petition von 296 Anwohnern unterschrieben und 3 Einwendungen gab
es von Einzelpersonen bzw. Unternehmen.
Im Zuge der Vorberatung in
der letzten Gemeindevertretersitzung hat sich die Gemeindevertretung
dahingehend geäußert, dass die Straße nicht gesperrt werden soll, da der
Allgemeingebrauch überwiegt.
Wenn das Verfahren nicht mehr weitergeführt werden soll, muss der Beschluss, Jae/BA/085/2021 vom 10.06.2021, aufgehoben werden.
Anlagenverzeichnis:
Abwägungsprotokoll
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung
Jänschwalde beschließt, das Verfahren zur Teileinziehung des Pastwaweges
einzustellen und hebt den Beschluss Jae/BA/085/2021 zur Einleitung des
Teileinziehungsverfahrens vom 10.06.2021 auf.
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Finanzielle
Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: nein |
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Mittel stehen zur Verfügung |
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Finanzielle
Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein: nein |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Folgekosten:
ja/nein: nein |
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Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
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*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |
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