Betreff
Abstimmung zur Umbesetzung der Ausschüsse gemäß Vorlage der CDU-Fraktion
Vorlage
SP/BAD/199/2021
Art
Beschlussvorlage Peitz

Sachdarstellung:

 

Herr Kay Ackermann hat mit Wirkung vom 07.09.2021 seine Mitgliedschaft in der CDU Deutschland beendet. Auf Grund dieser Tatsache hat die CDU-Fraktion der SVV Peitz in einer außerordentlichen Fraktionssitzung am 20.09.2021 das Ausscheiden einstimmig beschlossen.

 

Daher kommt es gemäß § 43 Abs. 2 BbgKVerf zu einer Neubesetzung der Ausschüsse durch die CDU-Fraktion:

 

1)         Amtsausschuss

Mitglied:           Herr Bothe

Stellvertreter:    Herr Stecklina

 

2)         Hauptausschuss:

Mitglied:           Herr Chrobot und Herr Stecklina

Stellvertreter:    Herr Kruse und Herr Bothe

 

3)         Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss:

Keine Änderung erforderlich.

 

4)         Ausschuss für Gewerbe, Tourismus, Kultur und Vereine:

Mitglied:           Herr Kruse und Herr Chrobot

Stellvertreter:    Herr Bothe und Herr Stecklina

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Umbesetzung der Ausschüsse durch die CDU-Fraktion in der SVV gemäß Antrag. 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung