Sachdarstellung:

Wesentlicher Anlass für die Überarbeitung der Friedhofssatzung der Gemeinde Drehnow/Drjenow vom 29.11.2016 und der 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung vom 31.07.2018 waren die festgeschriebenen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung und der damit einhergehenden Neukalkulation der Friedhofsgebühren.

Dazu wurden in Vorberatungen mit dem Bürgermeister der Gemeinde Drehnow/Drjenow Vorschläge zu Änderungen der Friedhofssatzung gemacht. Dies wurde zum Anlass genommen um die gesamte Friedhofssatzung in Anlehnung an das neue Brandenburgische Bestattungsgesetz und aktuelle Vorlagen für das Land Brandenburg zu überarbeiten. Durch das Aufgreifen und die Umsetzung der Vorschläge aus diesen Beratungen ist es erforderlich, die Regelungen der Friedhofssatzung entsprechend anzupassen. Im Ergebnis wurden die folgenden Änderungen vorgenommen:

Aufgrund der Neukalkulation der Friedhofsgebühren wurde die Nutzungszeit von „Wahlgrabstätten für Erdbeisetzungen“ (§ 9) auf 25 Jahre herabgesetzt. Die Möglichkeit des Wiedererwerbs bleibt davon unberührt und bei bereits bestehenden Grabstätten richtet sich die Nutzungszeit weiterhin nach den bisherigen Vorschriften.

Der Paragraph „Nutzungsrechte“ (§12) wurde neu eingefügt. Im Grundsatz wurden hier keine neuen Regelungen getroffen, sondern einzelne Absätze verschiedener Paragraphen der aktuellen Friedhofssatzung thematisch in einem neuen Paragraphen zusammengefasst.

Um dem Umweltschutz entsprechend § 35 des Brandenburgischen Bestattungsgesetzes Rechnung zu tragen, wurden im Paragraphen 15 „Särge und Urnen“ Vorgaben zu leicht abbaubaren und umweltfreundlichen Materialien von Särgen und Urnen eingefügt.

Auch die Paragraphen „Pflichten der nutzungsberechtigten Person“ und „Maßnahmen bei Nichterfüllung der Pflicht“ (§§ 18,19) wurden aus unterschiedlichen Paragraphen und Absätzen der aktuellen Friedhofssatzung thematisch zusammengefasst. 

Ferner sind inhaltliche und redaktionelle Änderungen erfolgt.

Alle Änderungen sind im vorliegenden Entwurf (Anlage 1) hervorgehoben.

Anlagenverzeichnis:

1.      Entwurf Friedhofssatzung mit markierten Änderungen

2.      Reinfassung Friedhofssatzung

3.      Aktuelle Friedhofssatzung vom 29.11.2016

4.      1. Änderung zur Friedhofssatzung vom 31.07.2018

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Drehnow/Drjenow beschließt die Friedhofssatzung der Gemeinde Drehnow/Drjenow