Sachdarstellung:
Für die Benutzung der Museen sowie des Rathauses der Stadt Peitz bestand bislang eine gemeinsame Satzung zur Nutzung dieser Gebäude.
Auf Grund der verschiedenen Nutzungsinhalte der Gebäude wurden separate Satzungen erarbeitet und den Nutzungsbedingungen angepasst.
Der Satzungsentwurf wurde bereits im Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Vereine der Stadt Peitz diskutiert und überarbeitet. Der geänderte Satzungsentwurf ist der Beschlussvorlage als Anlage beigefügt.
Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung werden gebeten, die als Anlage beigefügte Satzung zu beschließen.
Anlagenverzeichnis:
Satzungsentwurf
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung Peitz beschließt die Satzung über die Benutzung des Rathauses Peitz gemäß beigefügtem Satzungsentwurf.
oder
Die Stadtverordnetenversammlung Peitz beschließt die Satzung über die Benutzung des Rathauses Peitz gemäß beigefügtem Satzungsentwurf mit folgenden Änderungen…
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Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Folgekosten: ja/nein |
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Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
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*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |
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