Betreff
Beschluss zum städtebaulichen Vertrag für die Erstellung des Bebauungsplanes "Umbau/Erweiterung eines Tischlereibetriebes in der Gemeinde Teichland, OT Maust Tischlerei ZASOwk/ZASOwk GmbH"
Vorlage
Tei/BA/088/2011
Art
Beschlussvorlage Teichland

Sachdarstellung:


Die Gemeindevertretung Teichland hat in öffentlicher Sitzung am 31.08.2010 die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Umbau und die Erweiterung des im Ortskern des OT Maust ansässigen Betriebes für Technische Bauelemente und tischlergerechte Montagen ZASOwk GmbH auf dem Flurstück 444 der Flur 2, Gemarkung Maust beschlossen.

Initiator der Planung ist der Geschäftsführer der ZASOwk GmbH, Herr Jürgen Zasowk.


Auf Grundlage des § 11 BauGB „Städtebaulicher Vertrag“ kann die Gemeinde einem Vorhabenträger die Erarbeitung des Bebauungsplanes auf dessen Kosten übertragen.

Im vorliegenden Vertragsentwurf wird insbesondere auf Inhalt, Umfang und Zielstellung des Bebauungsplanes eingegangen, das Plangebiet und die Kostenübernahme werden geregelt.


Die Gemeindevertretung Teichland wird um Zustimmung zum vorliegenden Vertragsentwurf gebeten.

Anlagenverzeichnis:


  • Vertragsentwurf Städtebaulicher Vertrag


Beschlussvorschlag:


Die Gemeindevertretung Teichland beschließt den städtebaulichen Vertrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Umbau/Erweiterung eines Tischlereibetriebes in der Gemeinde Teichland, OT Maust Tischlerei ZASOwk/ZASOwk GmbH“ in der Gemarkung Maust, Flur 2, Flurstück 444 (Teilfläche).


Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: nein:

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: nein:

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung