Betreff
Beratung zur Satzung der Stadt Peitz über die Benutzung des Rathauses der Stadt Peitz
Vorlage
SP/KÄ/121/2011
Art
Informationsvorlage Peitz

Sachdarstellung: Für die Benutzung der Museen der Stadt Peitz sowie für das Rathaus bestand bislang eine gemeinsame Satzung zur Nutzung dieser Gebäude.



Auf Grund der verschiedenen Nutzungsinhalte der Gebäude, wurden separate Satzungen erarbeitet und den Nutzungsbedingungen angepasst.



Die Mitglieder des Ausschusses werden gebeten, über den Satzungsentwurf zu beraten und der Stadtverordnetenversammlung die Empfehlung zur Beschlussfassung zu erteilen.



Anlagenverzeichnis:

Satzungsentwurf



Beschlussvorschlag:

Der <bfgrnre > gibt der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz die Empfehlung folgenden Beschluss zu fassen:



Die Stadtverordnetenversammlung Peitz beschließt die Satzung über die Benutzung des Rathauses der Stadt Peitz gemäß beigefügtem Satzungsentwurf.





Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung