Sachdarstellung: Für die Benutzung der Museen der Stadt Peitz sowie für das Rathaus bestand bislang eine gemeinsame Satzung zur Nutzung dieser Gebäude.
Auf Grund der verschiedenen Nutzungsinhalte der Gebäude, wurden separate Satzungen erarbeitet und den Nutzungsbedingungen angepasst.
Die Mitglieder des Ausschusses werden gebeten, über den Satzungsentwurf zu beraten und der Stadtverordnetenversammlung die Empfehlung zur Beschlussfassung zu erteilen.
Anlagenverzeichnis:
Satzungsentwurf
Beschlussvorschlag:
Der <bfgrnre > gibt der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz die Empfehlung folgenden Beschluss zu fassen:
Die Stadtverordnetenversammlung Peitz beschließt die Satzung über die Benutzung des Rathauses der Stadt Peitz gemäß beigefügtem Satzungsentwurf.
Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Folgekosten: ja/nein |
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Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
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*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |