Sachdarstellung:
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2021 ist gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) entsprechend der Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden (Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung – KomHKV) erstellt worden.
Im vorliegenden Haushaltsentwurf 2021 wird im Ergebnishaushalt ein strukturelles Defizit in 2021 in Höhe von 260,7 T€ ausgewiesen. Mit der in der Eröffnungsbilanz von 2011 ausgewiesenen Rücklage von 539,5 T€ und deren Beanspruchung durch beschlossene bzw. vorläufige jährliche strukturelle Fehlbeträge in den Haushaltsjahren ab 2011 ist diese im Jahr 2021 vollständig verbraucht. Das gemäß § 63 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg erforderliche Haushaltssicherungskonzept ist entsprechend fortzuschreiben.
In der 1. Lesung ist es erforderlich, Konsolidierungsmaßnahmen für die Sanierung des Haus-haltes festzulegen und fortzuschreiben. Die Gemeindevertreter werden gebeten, entsprechende Vorschläge einzubringen.
Anlagenverzeichnis:
Haushaltsunterlagen lt. Inhaltsverzeichnis
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Drehnow empfiehlt in der nächsten Sitzung eine 2. Lesung durchzuführen und das Haushaltssicherungskonzept entsprechend fortzuschreiben sowie die dazugehörigen Beschlüsse für das Haushaltsjahr 2021 zu fassen.
Auf Grundlage der vorliegenden Entwurfswerte werden folgende Konsolidierungsmaßnahmen festgelegt:
Finanzielle
Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: |
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Mittel stehen zur Verfügung |
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Finanzielle
Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Folgekosten:
ja/nein |
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Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
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*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |
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