Betreff
Beschluss zur Entgeltordnung des Amtes Peitz für die Erbringung von freiwilligen Leistungen der Feuerwehr
Vorlage
AP/OA/120/2011
Art
Beschlussvorlage Amt

Sachdarstellung:



Mit der Indienststellung des Teleskophubrettungsgerätes TLK 23-12 für die Amtsfeuerwehr Peitz macht sich eine Überarbeitung der bestehenden Entgeltordnung des Amtes Peitz für die Erbringung von freiwilligen Leistungen der Feuerwehr notwendig. Entsprechend dem § 45, Abs. 4 Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetes (BbgBKG) sind Pauschalbeträge zulässig

Die in der Anlage aufgeführten Beträge der Entgeltordnung, hier besonders bei Fahrzeugen, sind den heute gültigen Preisen angepasst worden. Hier wurde eine einheitliche Erhöhung des Stundensatzes um 5 € vorgenommen.

Der Stundensatz für das Hubrettungsfahrzeuges wird aufgrund des Anschaffungspreises und der geplanten Nutzungsdauer von 25 Jahren auf 150 € vorgeschlagen.





Anlagenverzeichnis:





Beschlussvorschlag:



Der Amtsausschuss des Amtes Peitz beschließt die Entgeltordnung des Amtes Peitz für die Erbringung von freiwilligen Leistungen der Feuerwehr und hebt die Entgeltordnung vom 27.03.2006 auf.





Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: keine ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung