Betreff
Beschluss zum Abschluss der Kompensationsvereinbarung zwischen dem Amt Peitz und der Lausitz Energie Bergbau AG (Sanierung Sanitäreinrichtung "Krabat"-Grundschule)
Vorlage
AP/BA/033/2020
Art
Beschlussvorlage Amt

Sachdarstellung:

Die Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) betreibt den Tagebau Jänschwalde.

Durch den Betrieb des Tagebaus kommt es zu Beeinträchtigungen in den Randgemeinden wie der Gemeinde Jänschwalde.

 

Die LEAG erkennt die hohe soziale, ökologische und regionale Bedeutung, die die Tagebauführung und Planung mit sich bringt und fühlt sich mitverantwortlich für den Erhalt der Lebensqualität der Einwohner der Gemeinde. Die sich aus der Bergbautätigkeit ergebenden Belastungen und Beeinträchtigungen sollen mittels einer angemessenen Kompensation durch die LEAG gemäß der beiliegenden Kompensationsvereinbarung gemildert werden.

 

Die LEAG möchte mit den freiwilligen Leistungen tagebaubedingte Nachteile ausgleichen und so bei der Bevölkerung die Akzeptanz für den Tagebau erhöhen. Für die Zuwendungen werden keine Gegenleistungen erwartet.

 

 

Anlage: Kopie der Kompensationsvereinbarung

 

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Amtsausschuss des Amtes Peitz beschließt den Abschluss der Kompensationsvereinbarung zwischen dem Amt Peitz und der Lausitz Energie Bergbau AG und nimmt die Zuwendungen in Höhe von 4.000 Euro für die Sanierung der Sanitäranlagen in der „Krabat“-Grundschule in Jänschwalde-Ost an.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein: nein

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein: ja

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

21111.1320/23511700

21111.98

EZ

2020

4.000,00

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein: nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung