Sachdarstellung:

Im Zuge des Tagebaus Jänschwalde wurde 1972 der Mittellauf der Malxe zwischen Mulknitz und Heinersbrück von der natürlichen Laufrichtung getrennt und über den Malxe-Neiße-Kanal nach Osten abgeleitet. Im westlichen Bereich fließt die Malxe gespeist durch Einleitung von Sümpfungswasser über mehrere Vorfluter der Spree zu. Ab 1991 wurde der trockene Flusslauf der Malxe durch den Tagebau zwischen den Ortslagen Bohrau und Heinersbrück auf einer Länge von ca. 6 km durch die Inanspruchnahme des Malxelaufs unterbrochen.

Für den Tagebau Jänschwalde wurden die landesplanerischen Rahmenbedingungen in einem umfangreichen Braunkohlenplanverfahren erarbeitet. Die Ergebnisse sind in der Rechtsverordnung zum Braunkohlenplan des Tagebaues Jänschwalde von 2002 gefasst. Inhalt der Rechtsverordnung sind auch die Grundzüge der Bergbaufolgelandschaft.

Die Rahmenbedingungen für die Rückverlegung des Flusses Malxe sind in den Zielen und Grundsätze für die Bergbaufolgelandschaft im Braunkohlenplan festgelegt. Relevant ist dabei vor allem das Ziel 13:

„Die Malxe ist zwischen den Orten Bohrau und Heinersbrück in Anlehnung an die vorbergbaulichen Verhältnisse als naturnahes Fließgewässer über die Kippenflächen des Tagebaues Jänschwalde zurück zu verlegen“.

Für die planmäßige Rückverlegung der Malxe liegt nunmehr der Sonderbetriebsplan vor.

Im Zuge der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, erhält die Gemeinde die Möglichkeit, Hinweise und Anregungen zum geplanten Vorhaben im Rahmen ihrer Zuständigkeit in Form einer Stellungnahme bis zum 31.01.2011 zu äußern.

Für die Vorstellung des Projektes ist ein Vertreter Vattenfalls zu dieser Gemeindevertretersitzung eingeladen. Die kompletten Unterlagen liegen schon zur Einsicht beim Bürgermeister und bei Herrn Krüger im Amt vor.

Anlagenverzeichnis:

• Auszüge aus dem Sonderbetriebsplan (4 Seiten)

Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung Heinersbrück nimmt den Sonderbetriebsplan „Malxetal und Düringsgraben“ in der vorliegenden Form zur Kenntnis und gibt folgende Hinweise und Ergänzungen*):

*) Nichtzutreffendes streichen