Betreff
Beschluss des Arbeitsplans 2017 gemäß der Kooperationsvereinbarung über eine Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Jänschwalde und der Lausitz Energie Bergbau AG für den Ortsteil Grießen
Vorlage
Jae/BA/128/2017
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:

In der Kooperationsvereinbarung zwischen der Lausitz Energie Bergbau AG und der Gemeinde Jänschwalde zugunsten des Ortsteils Grießen wurde unter Punkt 3 Abs. 1 die Erstellung und Fortschreibung eines Arbeitsplans festgelegt.

 

Der Entwurf des Arbeitsplans für 2017 wurde im Ortsbeirat bereits besprochen und diskutiert.

 

 

Der Ortsvorsteher empfiehlt nach Rücksprache mit dem Ortsbeirat der Gemeindevertretung den Arbeitsplan 2017 zu beschließen.

 

Anlage: Kopie des Arbeitsplans 2017

 

 

Anlagenverzeichnis:

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt den Abschluss des Arbeitsplans 2017 gemäß der  Kooperationsvereinbarung vom 21.09.2012 über eine Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Jänschwalde und der  Lausitz Energie Bergbau AG für den Ortsteil Grießen und nimmt die Zuwendungen in Höhe von 20.000 Euro für die Gestaltungsmaßnahmen im Dorfzentrum, 15.000 Euro für die Gestaltung der Einfriedung bzw. Heckenpflanzung auf dem Friedhof, 10.000 Euro für Verkehrssicherungs- bzw. Verkehrsberuhigungsmaßnahmen an der B 112, 5.000 Euro für die Herstellung der Aufstandsfläche einschl. einer Infotafel für die geborgene Mooreiche und  5.000 Euro für die Pflegemaßnahmen zur Erhaltung des Großgrüns an. 

Des Weiteren erfolgen turnusmäßige Informationen zum Stand der Planung der Umverlegung des Abschnittes der B 112 zwischen Grießen und Taubendorf, die jährliche Erntebefahrung in Abstimmung mit der Bauern AG und die Weiterführung der Arbeiten am energieoptimierten Standort entsprechend dem Konzept der FH-Lausitz.

Die Gemeindevertretung nimmt die finanziellen Unterstützungen durch die Lausitz Energie Bergbau AG für den Grießener Feuerwerhr- und Kulturverein e.V. zur Kenntnis. Der Verein erhält finanzielle Zuwendungen in Höhe von 3.000 Euro als Unterstützung der Vortrags- und Konzertreihe „Grünes Grießen“ in 2017 entsprechend der Vorschläge aus dem Ortsteil und für das weihnachtliche Konzert,  2.000 Euro als Unterstützung der Jugendfeuerwehr und 1.000 Euro als Unterstützung des Dorffestes.  Die finanziellen Abwicklungen zwischen dem Grießener Feuerwehr- und Kulturverein e.V. und der Lausitz Energie Bergbau AG erfolgen direkt untereinander. 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein: ja

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

X

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

54101.9002/41470000

9605

ET

2017

20.000,00

55301.9004/41470000

9650

ET

2017

15.000,00

54101.9001/41470000

9604

ET

2017

10.000,00

55101.9000/41470000

9650

ET

2017

5.000,00

55101.9000/41470000

9650

ET

2017

5.000,00

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein: nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein: nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung