Sachdarstellung:
In der
Kooperationsvereinbarung zwischen der Lausitz Energie Bergbau AG und der
Gemeinde Jänschwalde zugunsten des Ortsteils Grießen wurde unter Punkt 3 Abs. 1
die Erstellung und Fortschreibung eines Arbeitsplans festgelegt.
Der Entwurf des Arbeitsplans
für 2017 wurde im Ortsbeirat bereits besprochen und diskutiert.
Der Ortsvorsteher empfiehlt
nach Rücksprache mit dem Ortsbeirat der Gemeindevertretung den Arbeitsplan 2017
zu beschließen.
Anlage: Kopie des Arbeitsplans 2017
Anlagenverzeichnis:
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung
Jänschwalde beschließt den Abschluss des Arbeitsplans 2017 gemäß der Kooperationsvereinbarung vom 21.09.2012 über
eine Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Jänschwalde und der Lausitz Energie Bergbau AG für den Ortsteil
Grießen und nimmt die Zuwendungen in Höhe von 20.000 Euro für die
Gestaltungsmaßnahmen im Dorfzentrum, 15.000 Euro für die Gestaltung der
Einfriedung bzw. Heckenpflanzung auf dem Friedhof, 10.000 Euro für
Verkehrssicherungs- bzw. Verkehrsberuhigungsmaßnahmen an der B 112, 5.000 Euro
für die Herstellung der Aufstandsfläche einschl. einer Infotafel für die
geborgene Mooreiche und 5.000 Euro für
die Pflegemaßnahmen zur Erhaltung des Großgrüns an.
Des Weiteren erfolgen
turnusmäßige Informationen zum Stand der Planung der Umverlegung des
Abschnittes der B 112 zwischen Grießen und Taubendorf, die jährliche
Erntebefahrung in Abstimmung mit der Bauern AG und die Weiterführung der
Arbeiten am energieoptimierten Standort entsprechend dem Konzept der
FH-Lausitz.
Die Gemeindevertretung nimmt
die finanziellen Unterstützungen durch die Lausitz Energie Bergbau AG für den
Grießener Feuerwerhr- und Kulturverein e.V. zur Kenntnis. Der Verein erhält
finanzielle Zuwendungen in Höhe von 3.000 Euro als Unterstützung der Vortrags-
und Konzertreihe „Grünes Grießen“ in 2017 entsprechend der Vorschläge aus dem
Ortsteil und für das weihnachtliche Konzert,
2.000 Euro als Unterstützung der Jugendfeuerwehr und 1.000 Euro als
Unterstützung des Dorffestes. Die
finanziellen Abwicklungen zwischen dem Grießener Feuerwehr- und Kulturverein
e.V. und der Lausitz Energie Bergbau AG erfolgen direkt untereinander.
Finanzielle
Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: ja |
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Mittel stehen zur Verfügung |
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
X |
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Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art
(ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag
in € |
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54101.9002/41470000 |
9605 |
ET |
2017 |
20.000,00 |
|
55301.9004/41470000 |
9650 |
ET |
2017 |
15.000,00 |
|
54101.9001/41470000 |
9604 |
ET |
2017 |
10.000,00 |
|
55101.9000/41470000 |
9650 |
ET |
2017 |
5.000,00 |
|
55101.9000/41470000 |
9650 |
ET |
2017 |
5.000,00 |
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Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein: nein |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art
(EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag
in € |
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Folgekosten:
ja/nein: nein |
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Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung,
Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang
in € |
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*)
ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |
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