Sachdarstellung:
Die Unterlagen der Jahresrechnung 2009 wurden zur GV-Sitzung am 09.03.2010 übergeben.
Das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Landkreises Spree-Neiße prüfte die Jahresrechnung der Gemeinde Teichland für das Haushaltsjahr 2009.
Der Prüfbericht ist als Anlage beigefügt.
Die angeführten Hinweise und Beanstandungen werden anerkannt und künftig beachtet.
In der Stellungnahme des Amtes zu B1/Seite 14 wird mitgeteilt, dass der Beteiligungsbericht 2008/2009 in der GV-Sitzung am 28.09.2010 vorgelegt wird.
Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt der Gemeindevertretung, die Jahresrechnung 2009 zu beschließen und der Amtsdirektorin für die Haushaltsführung 2009 Entlastung zu erteilen.
Die Beschlussfassung soll gemäß § 93 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg bis zum 31.12. des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres erfolgen.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Teichland beschließt die geprüfte Jahresrechnung 2009.
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 schließt ab:
-EUR-
im Verwaltungshaushalt im Vermögenshaushalt
mit Einnahmen von 23.604.188,67 9.215.238,63
mit Ausgaben von 23.604.188,67 9.215.238,63
darin enthalten
Überschuss 5.521.436,96
Fehlbetrag 3.597.355,37
2. Der Amtsdirektorin wird für die Haushaltsführung 2009 Entlastung erteilt.