Sachdarstellung:

Die Unterlagen der Jahresrechnung 2009 wurden zur GV-Sitzung am 18.02.2010 übergeben.

Das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Landkreises Spree-Neiße prüfte die Jahresrechnung der Gemeinde Jänschwalde für das Haushaltsjahr 2009.

Der Prüfbericht ist als Anlage beigefügt.

Die angeführten Hinweise und Beanstandungen werden anerkannt und künftig beachtet.

Die Stellungnahme lautet wie folgt:

B1/Seite 14:

Der Beteiligungsbericht 2008/2009 wird in der GV-Sitzung am 09.09.2010 vorgelegt.

B2/Seite 15:

Künftig werden die Bestimmungen für die Auszahlung dieser Haushaltsmittel beachtet.

Korrekturhinweis zu 2.4.2 – Abschluss des Vermögenshaushaltes:

Die bereinigten Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben betragen jeweils auch lt. Ergebnis 701.816,11 € (nicht wie im Bericht 698.911,11/698.586,11).

Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt der Gemeindevertretung, die Jahresrechnung 2009 zu beschließen und der Amtsdirektorin für die Haushaltsführung 2009 Entlastung zu erteilen.

Die Beschlussfassung soll gemäß § 93 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg bis zum 31.12. des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres erfolgen.

Beschlussvorschlag:

1. Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt die geprüfte Jahresrechnung 2009.

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 schließt ab:

-EUR-

im Verwaltungshaushalt im Vermögenshaushalt

mit Einnahmen von 2.043.978,96 701.816,11

mit Ausgaben von 2.043.978,96 701.816,11

darin enthalten

Überschuss 96.464,21 157.945,42

Fehlbetrag

2. Der Amtsdirektorin wird für die Haushaltsführung 2009 Entlastung erteilt.