Betreff
Beschluss der Geschäftsordnung
Vorlage
Tei/BAD/026/2015
Art
Beschlussvorlage Teichland

Sachdarstellung:


Gemäß Brandenburger Kommunalverfassung (BbgKVerf) § 28 Abs. 2 beschließt die Gemeindevertretung für die Dauer der Wahlperiode eine Geschäftsordnung (GO) zur Regelung der innerorganisatorischen Normen der Arbeit der Gemeindevertretung.


In der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung wurde die Weiterführung der vorangegangenen Geschäftsordnung für einen Übergangszeitraum beschlossen.

Den Mitgliedern der Vertretung wurde damit Gelegenheit zu geben, sich mit dem Verfahren innerhalb der Gemeindevertretung und den Inhalten der GO auseinanderzusetzen.


Ausgehend von der bestehenden Geschäftsordnung wurden in einigen Absätzen notwendige Ergänzungen, Konkretisierungen und Aktualisierungen der Formulierungen vorgenommen und farblich gekennzeichnet.


Wir bitten, den Entwurf zu beraten und die GO beschließen.


Anlagenverzeichnis:

Geschäftsordnung


Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Teichland beschließt die Geschäftsordnung.




Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung