Betreff
Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Stuhlkontor II, Peitzer Straße 16 in Heinersbrück"
Vorlage
Hei/BA/024/2015
Art
Beschlussvorlage Heinersbrück

Sachdarstellung:



Mit Beschluss vom 11.11.2015 hat die Gemeindevertretung Heinersbrück den Entwurf der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Stuhlkontor II, Peitzer Straße 16 in Heinersbrück“ gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt. Der Entwurf hat vom 04.12.2014 bis 06.01.2015 öffentlich ausgelegen.

Die von der Satzung berührten Träger öffentlicher Belange sind um Abgabe einer Stellungnahme gebeten worden. Die eingegangenen Stellungnahmen sind im Verfahren gemäß § 1 Abs. 6 BauGB abzuwägen.

Während der öffentlichen Auslegung sind keine Bedenken, Anregungen und Hinweise aus der Bevölkerung vorgebracht worden.



Die im Abwägungsprotokoll aufgeführten Anregungen werden in die Planzeichnung eingearbeitet und in der Begründung ergänzt. Es handelt sich dabei um Korrekturen, Klarstellungen und Präzisierungen von Festsetzungen, die die Grundzüge der Planung dabei nicht berühren.



Es wird empfohlen, das Abwägungsprotokoll gemäß Anlage zu beschließen.



Der Beschluss über die Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan erfolgt in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung, nach Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrages.





Anlagenverzeichnis:

Abwägungsprotokoll (Stand: 12.01.2015)



Beschlussvorschlag:



Die Gemeindevertretung Heinersbrück beschließt, dem Abwägungsprotokoll vom 12.01.2015 zum Entwurf der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Stuhlkontor II, Peitzer Straße 16 in Heinersbrück“ zuzustimmen.

Die Verwaltung des Amtes Peitz wird beauftragt, die Träger öffentlicher Belange von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.



Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung