Sachdarstellung:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2015 ist gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) entsprechend der Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden (Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung – KomHKV) erstellt worden.

Im vorliegenden Haushaltsentwurf 2015 wird im Ergebnishaushalt ein strukturelles Defizit in Höhe von 269,8 T€ ausgewiesen. Damit wird die vorhandene Rücklage erheblich geschmälert. Bereits im Haushaltsjahr 2014 kann der Haushaltsausgleich nur mit einer Beanspruchung der Rücklage erreicht werden. Mit der vorliegenden Haushaltsplanung ist die Rücklage im Jahr 2017 aufgebraucht und die Gemeinde Drehnow müsste ein Haushalts-sicherungskonzept erstellen.

In der Position Sach- und Dienstleistungen sind besonders die Maßnahmen im Bereich der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie bei der Straßen- und Brückeninstandsetzung auf Unabweisbarkeit bzw. auf Verschiebung in die Folgejahre zu prüfen.

Die Realisierung der im Haushaltsentwurf geplanten investiven Maßnahmen im Jahr 2015 und Folgejahre ist nur im Rahmen einer Kreditaufnahme möglich. Auch im investiven Bereich ist die Abwägung der Maßnahmen auf Unabweisbarkeit bzw. Verschiebung auf einen späteren Zeitpunkt zu prüfen.

Anlagenverzeichnis:

Entwurf Haushaltssatzung 2015 und Haushaltsplanunterlagen

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Drehnow empfiehlt die Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 für die nächste GV-Sitzung

• lt. vorliegender Entwurfswerte Haushaltsplanunterlagen

• mit folgenden Änderungen: