Betreff
Beschluss der Entschädigungssatzung
Vorlage
SP/BAD/022/2014
Art
Beschlussvorlage Peitz

Sachdarstellung:

Gemäß §§ 24, 30 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) haben ehrenamtlich Tätige Anspruch auf Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls.

In der Entschädigungssatzung, die durch die SVV zu beschließen ist, sind dazu konkrete Festlegungen zu treffen und festzuhalten.


Der Satzungsentwurf wurde aktualisiert, im Hauptausschuss beraten und die Hinweise der Fraktionen berücksichtigt. Die bisherigen Sätze der Entschädigungen wurden beibehalten.





Anlagenverzeichnis:

Entwurf der Entschädigungssatzung


Beschlussvorschlag:


Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Hauptsatzung der Stadt Peitz.


*..mit den Ergänzungen/Änderungen gemäß Niederschrift.


Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung