Sachdarstellung:
Die Satzung der Gemeinde Turnow-Preilack zur Erhebung und zur Höhe der Eltern- und Essengeldbeiträge in der Kita „Benjamin Blümchen“ Turnow und der Kita „Kunterbunt“ Preilack und die anhängigen Gebührentabellen sind seit dem 01.01.2002 in Kraft.
In den vergangen Jahren kam es zu vielen Änderungen im Kita-Bereich. Im Allgemeinen zum Beispiel beim notwendigen pädagogische Personal gem. KitaG, dem Rechtsanspruch ab dem 1. Lebensjahr und speziell in der Kita Turnow und Preilack durch umfassende Sanierungs- und Umbauarbeiten.
Die zahlreichen Änderungen haben zu einer Veränderung der Kosten im Kitabereich und damit der umlagefähigen Platzkosten geführt. Dies macht den Beschluss einer neuen Beitragssatzung für die Nutzung der Kitas in Trägerschaft der Gemeinde Turnow-Preilack notwendig.
Folgende Festlegung muss von der Gemeinde Turnow-Preilack getroffen werden:
Höchstbeitrag
Bestätigung des Satzungsentwurfs
Für die Festlegung des Höchstbeitrages in den Betreuungsformen (Kinderkrippe bis 6 Std., Kindergarten bis 6 Std., Hort bis 4 Std.) wurden verschiedene Varianten ausgearbeitet:
100% KK 292,08 € KG 218,45 € H 187,33 €
50% KK 146,04 € KG 109,23 € H 93,67 €
45% KK 131,44 € KG 98,30 € H 84,30 €
40% KK 116,83 € KG 87,38 € H 74,93 €
35% KK 102,23 € KG 76,46 € H 65,57 €
Der Satzungsentwurf, die Kalkulation und die Beitragstabelle werden zur Prüfung an den Träger der öffentlichen Jugendhilfe (LK SPN) gesendet.
Sollten keine Mängel festgestellt werden, erfolgt anschließend die Beschlussfassung in der Gemeindevertretung Turnow-Preilack.
Anlagenverzeichnis:
- Übersicht der möglichen Höchstbeiträge gem. Satzung
- Übersicht Vergleich Veränderung Elternbeiträge
- Gebührentabelle
- Entwurf Satzung
Beschlussvorschlag:
Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: |
|||||
Mittel stehen zur Verfügung |
|
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
|
||
Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein |
|||||
Mittel stehen zur Verfügung |
|
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
|
||
Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Folgekosten: ja/nein |
|||||
Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
|||
|
|
|
|||
|
|
|
|||
*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |