Betreff
Beschluss der Repräsentationssatzung
Vorlage
Dra/BAD/005/2014
Art
Beschlussvorlage Drachhausen

Sachdarstellung:

Gemäß § 3 BbgKVerf kann die Gemeinde ihre Angelegenheiten durch Satzungen regeln.

Neben den Satzungen im Bereich der Pflichtaufgaben gehören dazu

Satzungen, mit denen die Gemeinde freiwillige oder pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben allgemeinverbindlich regeln möchte und grundsätzliche Normen für eine gewisse Vielzahl von Fällen festlegt.

Wir bitten die Gemeindevertretung, sich zu den repräsentativen Aufgaben der Gemeinde und des Bürgermeisters zu verständigen und diese vor allem in der Anlage entsprechend festzulegen.


Die Mittel sind im Haushalt im Repräsentationsfond des Bürgermeisters einzustellen

Anlagenverzeichnis:

Entwurf der Repräsentationssatzung


Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Drachhausen beschließt die Repräsentationssatzung.


Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung