Sachdarstellung:
Gemäß §§ 24, 30 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) haben ehrenamtlich Tätige Anspruch auf Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls.
In der Entschädigungssatzung, die durch die Gemeindevertretung zu beschließen ist, sind dazu konkrete Festlegungen zu treffen und festzuhalten.
Ausgehend von der bestehenden Satzung wurden in einigen Absätzen Ergänzungen/Präzisierungen vorgenommen und diese ROT gekennzeichnet.
Wir bitten die Änderungsvorschläge zu beraten und die Satzung zu beschließen.
Anlage: Entwurf der Entschädigungssatzung
Anlagenverzeichnis:
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Turnow-Preilack beschließt die Entschädigungssatzung
- mit den in der Niederschrift vermerkten Änderungen / Festlegungen.
|
Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: |
|||||
|
Mittel stehen zur Verfügung |
|
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
|
||
|
Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein |
|||||
|
Mittel stehen zur Verfügung |
|
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
|
||
|
Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Folgekosten: ja/nein |
|||||
|
Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
|||
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|||
|
*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |
|||||