Betreff
Stellungnahme der Gemeinde zur Änderung 05/2012 zum "Abschlussbetriebsplan Tagebau Jänschwalde, rückwärtige Bereiche"
Vorlage
Hei/BA/115/2013
Art
Beschlussvorlage Heinersbrück

Sachdarstellung:

Der Abschlussbetriebsplan (ABP) Tagebau Jänschwalde, rückwärtiger Bereich wurde am 01.02.1996 beschlossen und zusätzlich wurden die in der Anlage 10 aufgeführten Sonderbetriebspläne und Abänderungen zum ABP zugelassen.



In Erfüllung der Nebenbestimmungen zum Zulassungsbescheid für den ABP „Tagebau Jänschwalde, rückwertige Bereiche“ und auf Grundlage der neusten geologischen und hydrologischen Erkenntnisse, hier insbesondere zum Grundwasserwiederanstieg, ist es erforderlich, die im ABP konzipierten Wiedernutzbarmachungsmaßnahmen im Bereich der Tagebaurandböschungen und deren angrenzenden Kippenflächen so anzupassen, dass eine gefahrlose Nutzung der Bergbaufolgelandschaft entsprechend den Nutzungszielen ermöglicht wird.



Mit der hier eingereichten Abänderung 05/2012 zum ABP werden die geänderten Wiedernutzbarmachungstechnologien sowie die abgeänderten Nutzungsarten zur bergrechtlichen Genehmigung beantragt.



Im Zuge der Beteiligung der TÖB erhält die Gemeinde die Möglichkeit eine Stellungnahme zu der vorliegenden Planung einzureichen.



Frau Möller von der LMBV ist für die Vorstellung des Betriebsplanes eingeladen.



Anlagen: kompletter Textteil und Auszüge aus dem Kartenmaterial



Die kompletten Planungsunterlagen können beim Bürgermeister bzw. im Bauamt eingesehen werden.

Anlagenverzeichnis:





Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück nimmt die Abänderung 05/2012 zum „Abschlussbetriebsplan Tagebau Jänschwalde, rückwärtige Bereiche“

„Abänderung der Lage des Grubenteiches auf der Grundlage neuster Prognosen zum Grundwasserwiederanstieg mit Anpassung der nachbergbaulichen Geländehöhen und daraus abzuleitender Bergbaufolgelandschaft“

in der vorliegenden Form zur Kenntnis/ gibt folgende Hinweise und Ergänzungen*):











*) Nichtzutreffendes streichen





Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: ja/nein: nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung