Betreff
Beschluss zur Genehmigung der Eilentscheidung Nr. 09/06/12 vom 16.10.2012
Vorlage
Jae/BA/173/2012
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:

Der Sachverhalt ist auf der Eilentscheidung vom 16.10.2012 dargestellt.



Aufgrund der Dringlichkeit wurde am 16.10.2012 vom Vorsitzenden der Gemeindevertretung Jänschwalde und der Amtsdirektorin die in der Anlage beigefügte Eilentscheidung Nr. 09/06/2012 getroffen.

Die Gemeindevertretung Jänschwalde wird um nachträgliche Genehmigung gemäß § 58 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg gebeten.




Anlagenverzeichnis:



Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde genehmigt die Eilentscheidung Nr. 09/06/12 vom 16.10.2012 Abschluss der Kompensationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Jänschwalde und der Vattenfall Europe Mining AG.




Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein: ja

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

55301.9001

55301.01

EZ

2012

10.000,-






Folgekosten: ja/nein: nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung