Betreff
Stellungnahme der Gemeinde Tauer zum Entwurf des sachlichen Teilregionalplanes "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald (Fassung: 19.06.2012)
Vorlage
Tau/BA/072/2012
Art
Beschlussvorlage Tauer

Sachdarstellung:

Die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald hat in ihrer Sitzung am 19. Juni 2012 den Entwurf zum sachlichen Teilregionalplan „Windenergienutzung“ einschließlich des Umweltberichts gebilligt. Der sachliche Teilregionalplan „Windenergienutzung“ umfasst die gesamte Region „Lausitz-Spreewald“.


Derzeit wird das förmliche Beteiligungsverfahren zum gebilligten Entwurf des sachlichen Teilregionalplans „Windenergienutzung“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald vom 03.09.2012 bis 05.11.2012 durchgeführt.


Auch die Gemeinden des Amtes Peitz sind als Träger öffentlicher Belange am Verfahren zu beteiligen und sind aufgefordert ihre Stellungnahme abzugeben.


Die Regionale Planungsgemeinschaft bittet, die Stellungnahme wie folgt zu gliedern:


  1. Allgemeine Hinweise zum Plantext

  2. Konkrete Hinweise zum Plantext; dabei immer die Nummer des Plansatzes angeben.

Exakte Textänderungsvorschläge sollten als solche erkennbar sein.

  1. Allgemeine Hinweise zum Kartenteil

  2. Konkrete Hinweise zum Kartenteil mit exaktem Raumbezug


Durch die Amtsverwaltung werden die abgegebenen Stellungnahmen zusammengefasst und an die Regionale Planungsgemeinschaft gegeben.


Im Bereich des Amtes Peitz sind im Entwurf des Planes geringe Flächen als Eignungsgebiet für die Windenergienutzung ausgewiesen.

Es handelt sich hierbei um den nordwestlichen Randbereich des Windeignungsgebietes „Wind 19“, der zum Teil auf der Gemarkung Heinersbrück und zum Teil auf der Gemarkung Horno liegt (siehe Info-Karte des Bauamtes Peitz).

Die bereits vorhandenen Windenergieanlagen sind in der Erläuterungskarte I dargestellt.



Anlagenverzeichnis:

- Planausschnitt aus Entwurf des sachlichen Teilregionalplans „Windenergienutzung“

(Stand: 19.06.2012)

- Entwurf des Textteils

- Planausschnitt aus Erläuterungskarte I

- Anschreiben der Regionalen Planungsgemeinschaft vom 20.08.2012

- Info-Karte Bauamt



Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Tauer nimmt den Entwurf des sachlichen Teilregionalplanes „Windenergienutzung“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald (Stand: 19.06.2012) zur Kenntnis / und gibt folgende Anregungen und Hinweise: *) …..


*) nicht Zutreffendes streichen bzw. ergänzen




Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung