Betreff
Beschluss zur Verfahrensweise der Durchführung des Winterdienstes in der Gemeinde Heinersbrück
Vorlage
Hei/OA/098/2012
Art
Beschlussvorlage Heinersbrück

Sachdarstellung:

Mit dem 31.12.12 endet die vertragliche Laufzeit des Winterdienstvertrages mit der Fa. Verdie, Turnow. Der Vertrag wurde durch die Verwaltung fristgerecht zum 30.09.12 gekündigt.

Mit diesem Beschluss möchte sich die Gemeindevertretung dahingehend positionieren, in welcher Form der Winterdienst durchgeführt werden soll.

Folgende Möglichkeiten wären denkbar:

1. die Beräumung und Abstumpfung aller Gemeindestraßen mit den Orts- und Wohnteilen (siehe

Anlage) ca. 8 km, nur mit Salz, eine Endreinigung entfällt

2. die Beräumung und Abstumpfung aller Gemeindestraßen mit einem Salz-Kies- Gemisch, mit Endreinigung

3. die Beräumung und Abstumpfung aller Gemeindestraßen nur mit Streusand/Streukies mit Endreinigung

Desweiteren soll entschieden werden, welche Abrechnungmodalitäten gewählt werden. Möglich wären ein Pauschalvertrag oder die Abrechnung der Einzelaufträge.

Die Möglichkeit nur ausgewählte Straßen dem Winterdienst zuzuordnen bleibt der Gemeindevertretung vorbehalten und sie sollte sich dahingehend positionieren.

Entsprechend dem Beschluss wird durch die Verwaltung die Ausschreibung für den Winterdienst ab 01.01.13 vorbereitet.

Anlagenverzeichnis:



Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück beschließt:

die Durchführung des Winterdienstes nach der Variante …. ausschreiben zu lassen mit der Abrechnungsform: …….



Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: ja

Mittel stehen zur Verfügung

X

Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

54501.7001/5241 1600


Aw

2013

40000,00






Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung