Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Amtsausschuss des Amtes Peitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 mit den dazugehörenden Anlagen.

Frau Lichtblau erläutert kurz die Ergebnisse und Änderungen nach der ersten Lesung des Haushalts. In der vorliegenden Präsentation sind diese aufgeführt. Ebenso beschreibt die Präsentation die Entwicklung und die Erträge der Aufwendungen. Sie gibt weiterhin Auskunft über finanzielle Ein-und Auszahlungen sowie ausgewählte Schwerpunktbereiche. Zur Präsentation erläutert Frau Lichtblau weiterhin die Entwicklung im Finanzplanungszeitraum sowie zum Ergebnishaushalt und die Entwicklung der finanziellen Mittel im Finanzplanungszeitraum. Den Abschluss bilden die Personalentwicklung und Ziele und Kennzahlen für den Haushalt 2013.

Herr Nattke stellt den Antrag auf Änderung der Prioritätenliste für Beschaffungsmaßnahmen von Feuerwehrfahrzeugen, dargestellt auf Seite 16 des Vorberichtes. Das Rettungsfahrzeug der FFw Heinersbrück mit seinem Anhänger kann nur noch als Verkehrshindernis bezeichnet werden.

Herr Blümel nimmt den Antrag mit in die nächste Abstimmung mit dem Amtsbrandmeister.

Herr Schwietzer bittet um eine Antwort für die FFw Heinersbrück in der nächsten Sitzung des Amtsausschusses.

Weiterhin macht Herr Nattke den Vorschlag, für die Brandmeldeanlagen im Amt Peitz Wartungsverträge zu fordern, damit die vielen Fehlalarme eingegrenzt werden können.

Herr Blümel schlägt vor, dies bei der Erarbeitung der neuen Satzung einzuarbeiten.

Zum Vorbericht Seite 13 – Radwegeinstandsetzung bittet Herr Nattke die Höhe der geplanten Ausgaben zu bedenken.

Kurz wird zur bisher guten Abarbeitung der Instandsetzung der Radwege im Amt Peitz gesprochen. Dies soll im Rahmen der Möglichkeiten beibehalten werden.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …19….

Davon anwesend …16…

Abstimmung …16… JA- Stimmen …0….. NEIN Stimmen …0… Enthaltungen