Sitzung
SP/SVV/012/2015
Mandant
Stadt Peitz
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, Rathaus, Ratssaal
Datum
09.09.2015
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bericht des Carittreffs zur Arbeit in der Oase 99
 
Ö 5
Vorstellung der Lärmaktionsplanung für die Stadt Peitz
 
Ö 6
Beschluss zum Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Peitz und dem Amt Peitz für Räumlichkeiten in der Oase 99 zum Betrieb der Kindertagesstätte/ Bereich Hort

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 7
Beschluss zum Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Peitz und dem Amt Peitz für das Gebäude Dammzollstraße 66 zum Betrieb der Kindertagesstätte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 7.1
Information zur Haushaltssperre
 
Ö 8
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Oberflächensanierung Friedenstraße und Teilbereiche Juri-Gagarin-Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 9
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Neugestaltung des Jahnplatzes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltung: 1

 
Ö 10
Beschluss über den Rückbau des Gebäude ehem. Lehrschweißerei

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 11
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Bibliothek Peitz Sanierung Sockel Hofseite

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltung: 2

 
Ö 12
Beschluss über die Erweiterung des Planungsbereiches für die Neugestaltung Zitadelle 2. BA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 13
Beschluss zur Änderung des Bauprogramms - Straßenausbau Peitz Dammzollstraße 2.BA/2.TA

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 14
Stellungnahme der Stadt Peitz zum 3. Entwurf des sachlichen Teilregionalplanes "Windenergienutzung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 15
Beschluss der 1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 16
Beschluss der 1. Satzung zur Änderung der Repräsentationssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 17
Beschluss zum Abschluss einer trilateralen Vereinbarung zwischen der Stadt Peitz, dem Fischerfestverein Peitz e.V. und der Peitzer Teichnixe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 18
Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten