Sitzung
SP/SVV/042/2025
Mandant
Stadt Peitz
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, Rathaus, Ratssaal
Datum
26.02.2025
Zeit
17:00-18:37 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Entscheidungen gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss über den Entwurf und die Offenlage des gemeinsamen Flächennutzungsplans der Gemeinden des Amtes Peitz/Picnjo mit dem Teilplan der Stadt Peitz/Picnjo (Fassung Januar 2025)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SP/BA/035/2025
Ö 6
Beschluss über den Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Stadt Peitz/Picnjo an den Erträgen von zwei Windenergieanlagen (Bestandsanlagen)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SP/BA/029/2025
Ö 7
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für den Brückenersatzneubau PEI-09 (Hundeplatzbrücke)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 SP/BA/034/2025
Ö 8
Informationen zur Umsetzung der Grundsteuerreform in der Stadt Peitz
 SP/KÄ/031/2025
Ö 9
Beratung zu den Anträgen der AFD Fraktion vom 10.02.2025 (Vorbereitung von Vergaben, Änderung Sondernutzungssatzung und Änderung Nutzungs- und Gebührensatzung öffentlicher Gebäude)
 
Ö 9.1
Beschluss zur Sondernutzung (Plakatierung) in der Stadt Peitz

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 SP/OA/038/2025
Ö 10
Beratung zum Antrag auf Überprüfung der Mandatsträger der Stadtverordnetenversammlung auf Mitarbeit im Staatssicherheitsdienst der DDR vom 09.02.2025

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten