SessionNet | Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo - 27.02.2019 - 17:00 Uhr

Sitzung

SP/SVV/033/2019

Mandant

Stadt Peitz

Gremium

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo

Raum

Peitz, Rathaus, Ratssaal

Datum

27.02.2019

Zeit

17:00 Uhr

Bekanntmachung Stadt Peitz

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Formalien
Ö 2	Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes "Malxe-Center" in der Stadt Peitz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 5	Beschluss über die Satzung zum Bebauungsplan "Malxe-Center" in der Stadt Peitz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 6	Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung"Wohngebiet Am Malxebogen" in der Stadt Peitz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1
Ö 7	Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag zur Übertragung von Planungsleistungen zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnbebauung Am Malxebogen" in der Stadt Peitz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1
Ö 8	Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes "Wohnbebauung Am Malxebogen" in der Stadt Peitz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1
Ö 9	Beschluss zum Bauprogramm - Straßenbeleuchtung Spreewaldstraße Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 2
Ö 10	Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Neubau LED-Straßenbeleuchtung in der Spreewaldstraße Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 1
Ö 11	Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen am Objekt Festungsturm Reparatur der Backsteinfläche Südwest und Südostecke Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 2
Ö 12	Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen Gewerk Malerarbeiten Fensteranstrich am Vorhaben Rathaus der Stadt Peitz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 2
Ö 13	Beschluss zum Wechsel der Stadt Peitz aus der LEADER Region "Spreewald Plus" Lübben zur LAG Spree- Neiße- Land e.V. für die neue Förderperiode 2021 bis 2027 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14	Information zum Wirtschaftsplan 2018 und Wirtschaftsplan 2019 der Wohnungs- und -verwaltungsgesellschaft "Vorspreewald" mbH (WBVG) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Information und Diskussion zum Antrag der FDP/WFP Fraktion (Straßenbaubeitragssatzung)
Ö 15.1	Information zur Antrage der FDP/WFP Fraktion
Ö 15.2	Grundsatzbeschluss zur Durchführung des Bauvorhabens "Barrierefreie Umrüstung des Rathauses der Stadt Peitz und Ausbau der Touristinformation" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 4
Ö 16	Allgemeine Informationen/Anfragen der Stadtverordneten