Sachdarstellung:

Im Auftrag des Landesumweltamtes Brandenburg, Referat Ö5 wurde das Ingenieurbüro PROKON mit der Planung des Ersatzneubaus der Neißewehranlage in Grießen beauftragt.

Hierzu erhielt das Amt im letzten Jahr die ersten zwei Ausführungsvarianten. Da sich diese ausschließlich auf das Neißewehr bezogen und geringfügige Auswirkung ( Zufahrtsmöglichkeiten zur Baustelle) auf die Gemeinde haben würden, informierten wir den Ortsbeirat Grießen im Zuge der Arbeitskreissitzung Kohle hierzu.

In der jetzigen Ausführungsvariante wurde jedoch eine kombinierte Wehranlage für Neiße und Kanal einschl. Radwegüberführung nach Polen geplant. Hierbei ist aber der ersatzlose Abriss der alte Wehranlage über den Kanal geplant. Das Planungsbüro geht davon aus, dass die Erreichbarkeit der Flächen östlich des Kanal über die Gemeindebrücke gesichert sind.

Der Gemeinde liegen jedoch keine Bestandsunterlagen bzw. eine Brückenprüfung für dieses Bauwerk vor, um hierzu eine Aussage treffen zu können.

Des Weiteren gibt es eine Anfrage zum ersatzlosen Rückbau der alten Bahnbrücke, um eine Zufahrtsmöglichkeit zur Wehranlage für die Baufahrzeuge zu schaffen. Das Planungsbüro bittet um Prüfung.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde nimmt die Unterlagen der Entwurfsplanung für das Vorhaben „Ersatzneubau Neißewehr Grießen“ zur Kenntnis und gibt folgende Hinweise/ Ergänzungen*):

*) Nichtzutreffendes streichen