Betreff
Beschluss über den Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde Jänschwalde an Windenergieanlagen (Neuanlagen) für das geplante Projekt "Windpark Forst-Briesnig II"
Vorlage
Jae/BA/209/2024
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:

Sh. Sachdarstellung zum Beschluss Vorlage-Nr. Jae/BA/200/2024 vom 08.02.2024

 

Die im Beschluss aufgeführten Änderungen und Ergänzungen zu den §§ 1, 5 und 7 wurden in den vorliegenden Vertragsentwurf (Anlage) eingearbeitet. Eine Zahlungsverpflichtung bei einem Verkauf der WEA (Rechtsnachfolgeregelung) sieht der vorliegende Vertragsentwurf im § 8 vor.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

Vertragsentwurf

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Jänschwalde beschließt, den als Anlage beigefügten Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde an Windenergieanlagen (Neuanlagen) für das geplante Projekt "Windpark Forst-Briesnig II" anzunehmen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

53501.9000/ 43610000

9304

ET

jährlich

(ab Inbetrieb-nahme

rund 146.312

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung